Bundesrat Berset leitet Untersuchung gegen sein eigenes Bundesamt ein

DMZ - SOZIALES ¦ Yves Müller ¦

Das Bundesamt für Sozialversicherung eine Untersuchung eingeleitet Offenbar gab es im Bundesamt für Sozialversicherungen eine Quote zur Vergabe von Neurenten respektive für die Einsparung von Neurenten. Bundesrat Berset hat nun gegen sein eigenes Bundesamt eine Untersuchung eingeleitet.

Was dem Verfasser offenbar schon länger als dem Bundesrat bekannt war, ist dass das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) den kantonalen IV-Stellen pro Jahr ein Sparziel vorgibt Das heisst wenn Sie im «falschen Kanton» wohnen oder Ihren Antrag auf eine Rente der Invalidenversicherung erst im 2 Halbjahr des Jahres einreichen kann es sein, dass Ihr Rentenantrag aufgrund des vom Bundesamt für Sozialversicherungen vorgegeben Sparziel abgelehnt wird.

Wenn sich dies als Tatsache herausstellen würde, dann ist festzuhalten, dass dadurch der Rechtsstaat mit Füssen getreten wird. Es wäre der Grundsatz von Treu und Glaube und der Rechtsgrundsatz der Abklärung von Amtes massivst verletzt.

Bundesrat Berset hat nun die Reissleine gezogen und eine Untersuchung gegen sein eigenes Bundesamt, das Bundesamt für Sozialversicherungen eingeleitet.

Ob jemand eine Rente erhält muss medizinisch Abgeklärt werden und darf nicht mit irgendeiner Quote gesteuert werden. Dies ist eines Sozialstaates unwürdig. Es braucht nun schnellstmögliche Abklärung. 

Quellen: Blick / Tagesanzeiger