Politik / Energie / Umwelt

Politik / Energie / Umwelt · 06. Dezember 2022
DMZ – POLITIK / MM ¦ AA ¦ Tiefkühlgeräte, Wäschetrockner, PC oder Geschirrspüler verbrauchen immer weniger Strom. Das zeigt eine vom Bundesamt für Energie (BFE) in Auftrag gegebene Analyse der in der Schweiz verkauften Haushaltgrossgeräte und Elektronikgeräte. Der Gesamtenergieverbrauch der Geräte ist im beobachteten Zeitraum (2002-2021) gesunken (-16,3%), und dies obwohl gleichzeitig die Anzahl Geräte zugenommen hat (+41,2%). Die Daten stammen vom Fachverband Elektroapparate für...
Politik / Energie / Umwelt · 03. Dezember 2022
DMZ – POLITIK / MM ¦ AA ¦ Seit 2019 gilt auf Bundesebene eine Liste mit sechs Gruppen von Eingriffen, die in der Regel nur noch vergütet werden, wenn sie ambulant durchgeführt werden, ausser es liegen besondere Umstände vor. Dies berichtet das Bundesamt für Gesundheit. Mehrere Kantone gehen noch weiter und führen auf ihren Listen zusätzliche Eingriffe auf. Ein Evaluationsbericht im Auftrag des BAG empfiehlt, dass die verschiedenen Listen schweizweit harmonisiert werden. Die...

Politik / Energie / Umwelt · 01. Dezember 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Um die aufgrund der stark angestiegenen Energiepreise entstandenen hohen Gewinne von Öl- und Gasfirmen abzuschöpfen und die Erlöse von Stromerzeugern zu deckeln, wurde vom Finanzausschuss eine Gesetzesinitiative der Regierungsparteien beschlossen. Eingeführt werden ein Energiekrisenbeitrag für fossile Energieträger (EKB-F) und ein Energiekrisenbeitrag für Strom (EKB-S). Durch den Energiekrisenbeitrag für fossile Energieträger sollen künftig 40...
Politik / Energie / Umwelt · 29. November 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Den Abgeordneten des Nationalrats wurden neue Petitionen und Bürgerinitiativen vorgelegt. Die Themen der Bürger:innenanliegen reichen von Lärmschutzmaßnahmen auf der Inntal-Autobahn, über Antirassismus, die Gailtalbahnstrecke in Kärnten, die Flächenverbauung im Wienerwald und die Unterbringung von Asylwerber:innen in der Steiermark bis hin zu einem geforderten Verkaufsverbot von pyrotechnischen Artikeln und einem Rechtsanspruch auf ein 11. und 12....

Politik / Energie / Umwelt · 29. November 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Eine Initiative zum Verbot von Hai-Produkten setzen alle fünf Parlamentsparteien mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag. Fünf-Parteien-Initiative für Importverbot von Hai-Produkten Ein nationales Importverbot von Hai-Produkten nach Österreich fordern alle im Nationalrat vertretenen Parteien in einem gemeinsamen Entschließungsantrag (2978/A(E)). Damit soll den bereits bestehenden gesetzlichen Vorgaben des Artenschutzes nachgekommen und die...
Politik / Energie / Umwelt · 28. November 2022
DMZ – POLITIK / MM ¦ AA ¦ Nächste Woche trifft sich das «Intergovernmental Negotiating Committee» (INC) in Uruguay, um ein internationales rechtsverbindliches Instrument gegen die Plastikverschmutzung zu entwickeln. Wissenschaftler befürchten, dass bei den Verhandlungen die Vielfalt und Komplexität der in Kunststoffen enthaltenen Chemikalien übersehen wird. Dies würde die Wirksamkeit des Abkommens stark beeinträchtigen, so eine neue Studie, die in der jüngsten Ausgabe der...

Politik / Energie / Umwelt · 27. November 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Dem Wirtschaftsausschuss liegt ein Bericht von Energieministerin Leonore Gewessler über die temporäre Reduktion der Erdöl-Pflichtnotstandsreserven vor (III-762 d.B.), die nach dem Zwischenfall in der OMV-Raffinerie Schwechat im Juni 2022 vom Hauptausschuss des Nationalrats einhellig befürwortet worden war. Die Menge Erdöl, die für die Pflichtnotstandsreserven einzuspeichern ist, wurde damit von 1. Juli bis 31. Oktober 2022 von 25 % auf 22,22 % der...
Politik / Energie / Umwelt · 27. November 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Zum Abschluss der viertägigen Plenarwoche hat der Nationalrat drei Rechnungshofberichte zur Kenntnis genommen und auf Empfehlung des Tourismusausschusses eine Entschließung gefasst. Damit Beschäftigte in der Tourismusbranche Familie und Beruf besser unter einen Hut bringen können, soll Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher die Konzipierung innovativer Pilotprojekte durch adäquate Maßnahmen gezielt unterstützen. Es brauche auch im...

Politik / Energie / Umwelt · 26. November 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Eine breite Palette an Forderungen liegt dem Unterrichtsausschuss des Nationalrats zur Debatte vor, basierend auf Anträgen der fünf Parlamentsparteien. Vielfach aber nicht ausschließlich geht es dabei um Finanzierungsfragen: von der Teilnahmebefähigung an einer Schulveranstaltung bis hin zur Ermöglichung eines inklusiven Unterrichts in der Oberstufe. Wirtschaftliche Unterstützung bei Schulveranstaltungen ÖVP und Grüne machen sich dafür stark,...
Politik / Energie / Umwelt · 26. November 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Die SPÖ fordert die weitere Projektfinanzierung von muttersprachlicher Beratung des ÖGB Burgenland. Die FPÖ setzt Initiativen für Zugangsbeschränkungen zum Arbeitsmarkt, für eine stärkere Pensionsanpassung und für pensionierte Erwerbstätige. Letzteres thematisieren auch die NEOS und fordern ein Opt-out-Recht bei den Pensionsbeiträgen in der besonderen Höherversicherung. Ebenso treten sie für eine Information der Waffen-, Jagd- und...

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