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Ob die CDU aus dem Laschet-Desaster gelernt hat?

DMZ –  POLITIK / GESELLSCHAFT ¦ Dirk Specht ¦       

KOMMENTAR

 

Dazu lohnt ein wenig Spieltheorie im Zusammenhang mit Wahlsystemen. Laschet wurde vom Parteitag bekanntlich in der zweiten Runde gegen Merz gewählt. Solche Ausscheidungswahlen – der französische Präsident wird auch so gewählt – ergeben keineswegs gesichert den insgesamt beliebtesten Sieger. Vielmehr können die Wahlverteilungen in jeder Runde durchaus denjenigen ausscheiden lassen, der eigentlich die relative Mehrheit hätte.

 

So war in der ersten Runde der CDU-Wahl unklar, ob alle konservativen Stimmen auf Merz entfielen oder vielleicht gar einige auf Laschet. Ist dadurch möglicherweise Röttgen ausgeschieden, obwohl der beliebter als der spätere Sieger Laschet war? Das werden wir niemals erfahren, aber solche Wahlsysteme sind anfällig dafür.

Der Nachteil der Mehrheitswahl, die nun erfolgen soll, liegt darin, dass sich bei entsprechender Zahl der Kandidaten einer mit relativer Mehrheit durchsetzen kann, der absolut keine besitzt. Friedrich Merz wird in der FAZ entsprechend zitiert, er “hoffe”, dass der zukünftige Vorsitzende “knapp mehr als 50% der Stimmen” erhält. Bei dem Wahlsystem ist das aber eben nicht mehr sichergestellt.

 

Er weiß natürlich, wie groß seine Chance angesichts der Gegenkandidaten ist. Braun und Röttgen könnten sich die “gemäßigten” Stimmen gegenseitig so streitig machen, dass das konservative Lager durchaus Merz den Vorsitz bringen könnte. Ob nun Merz, der für viele zuletzt verlorene CDU-Wähler kaum die richtige Wahl wäre oder einer der anderen, die Hoffnung auf knapp mehr als 50% ist vermutlich schon optimistisch.

Was aber hat die zerstrittene Partei von einem Vorsitzenden, der keine wirklich breite Mehrheit hinter sich hat? Möglicherweise dann auch noch einer, der von einer Minderheit des eigenen Wählerpotenzials bestimmt wird? Das aber ist vollkommen absehbar und es ist ein weiterer Fehler, der kaum noch vermeidbar ist.

 

Weder das Wahlsystem, noch die Vorauswahl der Kandidaten sind wirklich überlegt worden. Dabei ist es sehr einfach, diese möglichen Probleme zu erkennen und das ist spieltheoretisch oft genug gelöst worden. Die Wahl eines Parteivorsitzenden ist nicht mit einer Regierungswahl zu verwechseln. Demokratien können und müssen damit leben, dass Regierungen knappe Mehrheiten haben, ein Parteivorsitzender kann das nicht.

 

Beliebig viele Kandidaten ohne Vorauswahlverfahren in eine Wahl mit einfacher Mehrheit ohne Quorum zu senden, ist schlicht ein Abenteuer mit erwartbar dünnem Ergebnis. Das wird die CDU nicht weiter bringen.

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