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Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit: Bundeskanzler Scholz hat heute Nachmittag am Summit for Democracy auf Einladung von US-Präsident Biden teilgenommen. Dass er diesen Termin als einen seiner allerersten Amtshandlungen wahrgenommen hat, unterstreicht die Bedeutung, die die Bundesregierung der Stärkung demokratischer Systeme, dem Erhalt der regelbasierten internationalen Ordnung und der Wahrung von Werten wie Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten weltweit beimisst.
Der Bundeskanzler nahm dort an einem Panel unter Leitung des US-Präsident teil und hat dargelegt, wie Deutschland in der internationalen Zusammenarbeit zur Bewahrung und Stärkung demokratischer Systeme und ihrer Werte beitragen kann. Deutschland ist als Mitglied der Europäischen Union Teil eines großen demokratischen Blocks, der trotz aller Schwierigkeiten wegweisend für die Verankerung demokratischer Werte ist.
Der Bundeskanzler unterstrich, dass die demokratischen Werte in den letzten Jahren immer stärker unter Druck geraten sind und es daher umso wichtiger für die bestehenden Demokratien ist, für diese Werte einzustehen. Das gilt nach innen wie nach außen. Angesichts von zunehmendem Nationalismus und Rechtspopulismus sowie von Desinformationskampagnen und Hassrede müssen wir unsere eigenen demokratischen Institutionen nach innen und außen stärken. Wir müssen aber auch zeigen, dass demokratische Systeme effektiver und nachhaltiger den Bedürfnissen und Rechten der Menschen dienen. Sie sind künftigen Herausforderungen besser gewappnet und ebnen den Weg für Freiheit, Wohlstand und Frieden für alle, die in ihnen leben.
Quelle / Herausgeber: PRESSE- UND INFORMATIONSAMT DER BUNDESREGIERUNG
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