AT: Sonderbetreuungszeit kostete bis Ende 2021 rund 17,44 Mio. €

DMZ –  POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦                                  

Seit Mitte März 2020 können Eltern im Rahmen der Sonderbetreuungszeit von der Arbeit freigestellt werden, wenn sie ihre Kinder coronabedingt zu Hause betreuen müssen. Die Lohnkosten werden den ArbeitgeberInnen dabei vom Bund ersetzt. Finanziert wird das Instrument aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds. Regelmäßige Berichte des Arbeitsministers legen die aktuellen Ausgaben dafür offen.

So zeigt der Bericht vom Dezember 2021 (III-539 d.B.), dass bis Ende des Jahres rund 17,44 Mio. € für die Sonderbetreuungszeit ausgegeben wurden. In der Phase 4, die von 1. November 2020 bis 9. Juli 2021 galt, haben sich die Ausgaben auf 7,7 Mio. € erhöht. Von den 6.923 Anträgen in dieser Phase waren mit Jahresende nur noch 25 offen. 217 Anträge wurden abgelehnt, der Rest genehmigt und ausbezahlt. In der Phase 5, die ab 1. September 2021 galt, sind bis Jahresende 3.579 Anträge eingelangt. Davon wurden 1.342 ausbezahlt, 36 abgelehnt und 2.201 waren noch offen. Für die Phase 5 beliefen sich die Ausgaben auf 684.311 €.

Zum Vergleich: Bis Ende November 2021 wurden rund 16,34 Mio. € für Sonderbetreuungszeit ausbezahlt. Der entsprechende Bericht (III-511 d.B.) zeigt außerdem, dass die Ausgaben für die Phase 4 mit Ende November rund 7,1 Mio. € und für die Phase 5 rund 185.755 € betrugen.

Die Berichte für November und Dezember 2021 enthalten auch Zahlen zur Sonderfreistellung für Schwangere und zum Teuerungsausgleich für Personen, die im Anschluss an Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe Krankengeld bezogen haben. Für die Sonderfreistellung für Schwangere hat der Bund den Krankenversicherungsträgern bis Juni 2021 rund 8,72 Mio. € ersetzt. Von Juli 2021 bis Oktober 2021 beliefen sich die Kosten auf rund 15,94 Mio. €. Für die Einmalzahlung an Personen, die im Anschluss an Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe Krankengeld bezogen haben (Teuerungsausgleich) wurden 2021 rund 5,5 Mio. € aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds verwendet.

Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦