
DMZ – INTERNATIONAL ¦ Daniel Birkhofer ¦
KOMMENTAR
...Aufklärung ist dringend und zwingend notwendig...
Manfred Nowak, 71, ist ein international renommierter Experte für Menschenrechte und gibt dazu wichtige Informationen und Hinweise - weit weg von einer "Märchenstunde". Unabdingbar ist Aufklärung, Beweissicherung und dann Anklage bzw. Verurteilung von Kriegsverbrechern.
Nowak: "Das wichtigste Organ ist der Internationale Strafgerichtshof (IStGH). Es haben zwar weder Russland noch die Ukraine das Römer Statut ratifiziert, aber nach der Annexion der Krim hat die Ukraine die Zuständigkeit des IStGH einseitig anerkannt. Sie gilt also für alles, was sich auf dem Gebiet der Ukraine abspielt, unabhängig davon, wer die Täter sind. Insofern sollte nun Chefankläger Karim Khan sofort ein Team vor Ort schicken, also forensische Experten und Ermittler. Das ist das Wichtigste, denn so lassen sich etwa die Todesursachen klären. Angenommen, es hat sich um einen militärischen Angriff auf Soldaten gehandelt, bei dem auch Zivilisten getötet wurden - dann wäre das noch nicht notwendigerweise ein Kriegsverbrechen. Das scheint hier aber nicht der Fall zu sein. Man muss beweisen, dass Menschen gezielt getötet wurden, eben gerade weil sie Zivilisten waren. Das scheint hier geschehen zu sein. Wenn es stimmt, dass Menschen mit verbundenen Händen aus kurzer Distanz erschossen wurden, dann ist das Mord. Wenn die Opfer keine Uniform anhatten und keine Waffen trugen, dann waren sie Zivilisten. Das muss nun festgestellt werden."
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