Straumanns Fokus am Wochenende - Back to the Future

DMZ – POLITIK ¦ Dr. Reinhard Straumann ¦   

KOMMENTAR

Wir waren überrascht, als am 23. Juni 2016 knapp 52% der britischen Wähler für den Austritt Grossbritanniens aus der EU votierten. Und wir waren geradezu schockiert, als ein halbes Jahr später in den USA ein populistisches Grossmaul namens Donald Trump die Präsidentschaftswahl gegen Hillary Clinton gewann. Aber wir waren weit davon entfernt zu sehen, dass es sich bei beiden – in demokratischer Weise herbeigeführten – Volksentscheiden um Vorboten einer Zeitenwende gehandelt hatte, in deren Ablauf wir jetzt, sechs Jahre danach, stehen. Es bedurfte des Katalysators der Corona-Pandemie und des mörderischen Aggressionskriegs von Wladimir Putin gegen die Ukraine, um uns die Grössenordnung der Umwälzungen erkennen zu lassen, in deren Mitte wir uns befinden, zentral betroffen, aber ohnmächtig, darauf Einfluss zu nehmen.

Der Nationalismus, ein Gespenst aus den beiden letzten Jahrhunderten, meldet sich zurück. Ein untoter Wiedergänger erweist sich plötzlich als stärker als alle wohlstandsverheissenden Kräfte der Globalisierung. Es wäre naiv gewesen, an sie zu glauben. Die Geschichte, deren Ende Francis Fukuyama nach dem Fall der Mauer verkündet hatte («End of History», 1992), schlägt zurück, weil das neoliberale Hosianna der Shareholder nur für wenige gilt und zu viele Verlierer erzeugt. Das Absinken breiter Schichten hat aus dem Mittelstand Klein- und Wutbürger gemacht, die, misstrauisch geworden gegenüber dem Staat und seinen Institutionen, anfällig wurden für die Parolen des Rechtspopulismus. Jetzt sind sie da und wüten gegen die Ordnungsmacht.

Dabei ist seit Jahrzehnten dasselbe Phänomen zu beobachten: Jedesmal, wenn sich irgendwo auf der Welt der Zorn rechtsbürgerlicher Kreise entladen hatte (etwa in Form der Pegida-Demonstrationen 2015 in Deutschland oder der Gilets jaunes in Frankreich im Winter 2018/19), standen die neoliberalen Politiker pflichtbewusst zerknirscht vor den Mikrophonen und bekannten: Wir sind überrascht, wir müssen das ernst nehmen, wir haben uns nicht um den unteren Rand der Gesellschaft gekümmert etc. Aber geschehen ist in der Folge gar nichts. Vor jeder Sachfrage, ob die Staaten sich schützend vor die Konzerne oder schützend vor die Bürger stellen wollten, entschieden sie sich für die Konzerne. Solange der Lobbyismus grassiert und die Konzerne den Politikern die Wahlkämpfe finanzieren, solange ist den Libertären von Washington bis Bern das Hemd näher als die Hose.

Die Enttäuschten aller Länder übernehmen von ihnen das Misstrauen gegenüber dem Staat und suchen ihr Heil in der Vergangenheit – respektive in einem Weltbild, das sie aus der Geschichte herauszudestillieren glauben: Männlichkeit, Kriegertum, Nationalismus, Gewalt. Viele gehen mittlerweile soweit, dass sie in Putin nicht einen menschenverachtenden Kriegsverbrecher sehen, sondern ihn zu einem Ural-Rambo stilisieren, für den sie auf die Strasse gehen, um den Friedensdemonstrationen entgegen zu treten.

Diese sind, zum Glück, noch in der Überzahl. Der Krieg hat den Westen zunächst einmal zusammenrücken lassen. Die NATO, die unverhofft ihren Daseinszweck wiederentdeckte, erblüht; jetzt rennen ihr Finnland und Schweden die Türen ein mit Beitrittsgesuchen, und gar die heiligste Kuh der Schweizer Alpen, die Neutralität, wird einem Stresstest unterzogen. Aber wir haben keine Ahnung, wie lange die neue westliche Solidarität halten wird. Die jüngsten Wahlerfolge der Rechtspopulisten in osteuropäischen Ländern, deren Präsidenten (Orban in Ungarn, Vučić in Serbien) sich ihre Sympathie für Putin mit Öl- und Gaslieferungen zu Vorzugspreisen honorieren lassen, sind Alarmsignale.

In Deutschland und in Frankreich wäre man gut beraten, jetzt die Zeichen der Zeit zu erkennen und die Menschen der untersten Einkommensschichten zu unterstützen, und zwar substantiell. Was diese Menschen primär interessiert, ist die Frage, ob sie es sich leisten können, im nächsten Winter ihre Wohnung zu heizen. Eine Woche nach dem ersten Wahlgang in Frankreich und eine Woche vor dem zweiten zwischen Emanuel Macron und Marine Le Pen schauen wir besorgt nach Paris. Am vergangenen Sonntagabend, nach der ersten Auszählung, prognostizierte die Fernsehstation France 1 für den zweiten Wahlgang einen Sieg Macrons mit gerade noch 51 zu 49 Prozent – eine Marginalie. Niemand weiss genau, was jene 22 von Hundert, die vor Wochenfrist noch den Linken Jean-Luc Mélenchon gewählt hatten, am nächsten Sonntag vorhaben. Gehen Sie zum Fussball, zum Déjeuner sur l’herbe, oder gehen sie doch wählen? Und wenn ja: wen? Den Neoliberalen Macron, der seine Verachtung der sozial Bedürftigen nie verheimlichen konnte, oder die Populistin Le Pen, die sich betont volksnah gibt, massive Subventionen für Benzin, Öl und Gas verspricht und ganz generell die Kaufkraft ihrer Klientel zum Wahlkampfthema gemacht hat?

Die Situation ist äusserst gefährlich. Sollte nämlich Le Pen gewinnen, dann wäre die europäische Solidarität gegen Putins Krieg zerrissen. Marine Le Pen hat die Europa-Flagge, die überall in Frankreich neben der Trikolore flattert, einziehen lassen. Die Achse Berlin – Paris wäre Makulatur. Das «Europa der Nationen», wie sie es euphemistisch nennt, würde den europäischen Einigungsprozess zunichtemachen, der 70 Jahre lang den Frieden sicherte. Und der Nationalismus würde dunkle Kräfte freisetzen, von denen wir lieber gar nichts wissen wollen. Dann würde Putin in Paris wieder mit Pauken und Trompeten begrüsst werden und – wer weiss, wie die USA in anderthalb Jahren wählen – vielleicht auch in Washington. Dann wären wir dort, wo wir nie hinwollten: In einer Zukunft, die uns zurückführt in Zeiten, als der Frieden nichts anderes war als ein labiles Gleichgewicht des Schreckens. 

.............................................................................

Seit einem Jahr finden Sie, liebe Leserin, lieber Leser, in der «Mittelländischen» Woche für Woche einen Kommentar von Dr. Reinhard Straumann. Mal betrifft es Corona, mal die amerikanische Aussen-, mal die schweizerische Innenpolitik, mal die Welt der Medien… Immer bemüht sich Straumann, zu den aktuellen Geschehnissen Hintergründe zu liefern, die in den kommerziellen Medien des Mainstream nicht genannt werden, oder mit Querverweisen in die Literatur und Philosophie neue Einblicke zu schaffen. Als ausgebildeter Historiker ist Dr. Reinhard Straumann dafür bestens kompetent, und als Schulleiter an einem kantonalen Gymnasium hat er sich jahrzehntelang für die politische Bildung junger Menschen eingesetzt. Wir freuen uns jetzt, jeweils zum Wochenende Reinhard Straumann an dieser Stelle künftig unter dem Titel «Straumanns Fokus am Wochenende» in der DMZ Mittelländischen Zeitung einen festen Platz einzuräumen.