Die große geopolitische Unbekannt ist China

DMZ –  DIGITAL ¦ Dirk Specht ¦                                 

KOMMENTAR

Der eindrucksvolle Aufstieg Chinas in den letzten Dekaden war begleitet von einer stets sehr klugen strategischen Steuerung des Landes. Das machte das Land trotz aller globalen Einflussnahmen und der Menschenrechtsproblematik zumindest zu einem gut einschätzbaren Akteur. Dieses Bild trübt sich ein und das ist geopolitisch gerade wegen der noch unklaren Position gegenüber Russland gar nicht gut.

China ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, gilt immer noch als unvermeidlich auf dem Weg zur Nummer eins und es dürfte inzwischen bereits die zweitgrößte Militärmacht sein. Als möglicher Absatzmarkt und ökonomischer sowie technologischer Partner Russlands ist es für Putin der einzige Hoffnungswert, gegen die westlichen Sanktionen ein Gegengewicht aufbauen zu können.

Grundsätzlich kann der Ukraine-Krieg nicht (mehr) im Interesse Chinas sein. Es mag Peking geostrategisch entgegengekommen sein, dass Ressourcen der USA für den Konflikt gebunden werden und dass es eine Herausforderung insbesondere der militärischen US-Dominanz gibt. Vielleicht sieht man es auch als Lehrstück für die Frage, wie die Welt und der Westen mit einem Krieg aus Gründen der Revision von Gebietsansprüchen umgehen. Bekanntlich hat man die bezüglich Taiwan selbst.

Zugleich erzeugt der Krieg aber enorme Unsicherheiten für die Weltwirtschaft, von der China immer noch stark abhängt. Die Preisexzesse bei Energie und Rohstoffen sind für China schmerzhaft. Das können auch günstigere Lieferungen aus Russland, die zudem logistisch nicht so rasch möglich werden, kaum kompensieren. Je länger der Konflikt dauert, desto mehr belastet er China – und zwar im Unterschied zu den USA. Die „neue Seidenstraße“ als Handelsweg zum wichtigsten Handelspartner, Europa, ist durch den Krieg unterbrochen und Europa leidet ökonomisch ganz besonders. Gerade mit Blick auf die Rivalität zu den USA kann das insgesamt für China keine positive Bilanz ergeben, der Krieg ist ein Wettbewerbsnachteil, das ist nicht zu übersehen.

Leider muss man aber inzwischen fragen, ob China noch so strategisch agiert, wie das in den letzten Jahren der Fall war, denn es wird zunehmend eine Politik gemacht, die nationalistische Züge trägt und zugleich sehr unklug ist. So wird aktuell die NoCovid-Strategie mit aller Brutalität durchgezogen. Dabei ist nicht NoCovid das Problem, was viele Gegner dieser Strategie behaupten, sondern die fehlende Impfstrategie als notwendiges Ziel. NoCovid macht isoliert in der Tat keinen Sinn, aber zur Überbrückung bis zu einem hohen Impfschutz ist das, wie andere Länder in Asien/Ozeanien zeigen, immer noch der ökonomisch und gesundheitlich überlegene Weg. Der scheitert aber in China an der Weigerung der Regierung, die Impfstoffe aus Europa und den USA zu nutzen. Biontech&Co berichten seit mehr als einem Jahr, dass China alle Angebote, dort zu produzieren und das Land zu versorgen, ablehnt. Man setzt eher aus propagandistisch/nationalistischen Gründen auf die eigenen Wirkstoffe, obwohl diese erwiesenermaßen schlechter wirken.

So kommt das Land insbesondere bei der enorm infektiösen Omikron-Variante aus regelmäßigen Lockdowns nicht heraus. Die – siehe Chart 1 – erzeugen immer wieder massive Störungen der Lieferketten, mit allen Folgen für den Welthandel. Momentan trifft es den relevanten Hafen von Shanghai so stark, dass Ökonomen daraus einen größeren Schaden für die Weltwirtschaft befürchten, als durch den Ukraine-Krieg. Das trifft alle, aber es trifft natürlich auch China. Die anfangs gelungene Covid-Strategie, die China 2020 Wettbewerbsvorteile brachte, kippt nun, weil sie partout mit den eigenen Impfstoffen zurecht kommen wollen.