Straumanns Fokus am Wochenende - Machen wir uns nur nichts vor!

DMZ – POLITIK ¦ Dr. Reinhard Straumann ¦   

KOMMENTAR

Die Schweiz, die grosse Stücke auf die Gepflogenheiten ihrer Staatsform hält, hat anlässlich der Bundesratswahl vom Mittwoch ein Beispiel davon gegeben, was hierzulande unter Demokratie zu verstehen ist. Zu besetzen waren je ein Bundesratssitz, welcher – nicht durch die Macht der Verfassung, sondern durch die Macht der Konkordanz – einerseits der Schweizerischen Volkspartei, andererseits der Sozialdemokratie zugeordnet war. Die Volkspartei, die in den letzten Jahren resp. Jahrzehnten bei solchen Gelegenheiten vielfach durch allerlei Ränkespiele aufgefallen war, entledigte sich ihrer Aufgabe diesmal mit beachtenswerter Souveränität. Eine Findungskommission hatte gute Arbeit geleistet und einen Vierervorschlag vorgelegt (auf welchem auch der Name einer Frau zu finden war), welcher schliesslich durch die Fraktion auf ein sogenanntes «Zweierticket» reduziert wurde: Einen Stadtzürcher und einen Landberner, beide bestens qualifiziert. Polemik fand nicht statt. Die Wahl erfolgte im ersten Wahlgang. Freude herrschte.

Nicht so bei den Genossen. Zunächst war das Vorgehen ähnlich gewesen wie bei ihren Pendants vom rechtsbürgerlichen Lager. Aber weil die Sozialdemokratie der Genderfrage höheres Gewicht einräumt und weil der eine sozialdemokratische Sitz von einem Bundesrat männlichen Geschlechts und französischsprachiger Herkunft eingenommen wird, durfte das parteieigene Zweierticket nur zwei Namen von weiblichen Anwärterinnen enthalten.

Eine Selbstbeschränkung aus ideellen, gar idealistischen Motiven lag also vor. Leider erwiesen sich nicht alle Parteigänger diesem Idealismus als gewachsen. Daniel Jositsch, Ständerat des Kantons Zürich, im bürgerlichen Leben Professor für Strafrecht an der Universität Zürich, zweifelsfrei ein höchst valabler Anwärter auf das höchste schweizerische Exekutivamt, fühlte sich um seine Ambitionen geprellt. Zu gern hätte er sein Konterfei auf dem offiziellen Bundesratsfoto gesehen. Weil man so etwas in der Schweiz aber nicht laut sagt, argumentierte auch er idealistisch: Er fühle sich als Mann diskriminiert. Er entzog sich der Parteiräson, meldete seine Kandidatur an und zog sie durch – bis in den dritten Wahlgang vom Mittwoch, der letztlich über die beiden offiziellen (Frauen-)Kandidaturen entschied.

Sein Kalkül war ebenso durchsichtig wie peinlich. Es war klar, was geschehen würde. Jositsch rechnete erstens damit, dass er mit seiner Schattenbewerbung viele Stimmen des Bürgerblocks auf sich ziehen würde, wo man der sozialdemokratischen Gendermaxime explizit kritisch begegnete. Mindestens im ersten Wahlgang. Und er rechnete zweitens damit, dass ab dem zweiten Wahlgang die Jositsch-Stimmen der Bürgerlichen auf die offizielle SP-Kandidatin aus der französischsprachigen Schweiz fallen würde. Im Falle ihrer Wahl würde dies nämlich für die Zukunft bedeuten, dass bei der nächsten zu erwartenden Vakanz – nach Rücktritt des männlichen Romands im Bundesrat – der Weg frei würde für einen ebenso männlichen Deutschschweizer. Für wen wohl? Es braucht nicht viel Phantasie. Für Daniel Jositsch himself, Jurist und Ständerat.

Solche Überlegungen waren umso erfolgversprechender, als sie sich mit den Interessen der Bürgerlichen vom rechten Rand deckten. Denn ein zukünftiger männlich-deutschschweizerischer Bundesrat bedeutet, dass Kandidaturen aus der Romandie ihre Segel würden streichen müssen: Roger Nordmann etwa, gegenwärtiger Fraktionschef der SP, der als ausgesprochen durchsetzungsstarke Persönlichkeit gilt und deshalb aus Sicht von SVP und FDP tunlichst ebenso zu vermeiden wäre wie Christian Levrat, früherer SP-Präsident und gegenwärtiger Verwaltungsratspräsident der Post.

Im Vorfeld der Wahl gab man sich derweil in den Medien und den Talk-Shows ideellen Gedankenspielen hin, die mit «Ausgewogenheit» – Zauberwort des Konservatismus in der Schweiz – zu tun hatten. Zum Beispiel mit der Ausgewogenheit zwischen BundesrätInnen aus der West- und Südschweiz und jenen aus der Deutschschweiz. Oder mit der Ausgewogenheit der Vertretung finanzschwacher und finanzstarker Kantone. Oder mit jener betreffend die Frage städtischer oder ländlicher Herkunft.

Es hätte viele Aspekte gegeben, die ein Abwägen gelohnt hätten. Aber am Ende gab den Ausschlag, dass einer sich unbedingt auf einem zukünftigen Bundesratsfoto sehen möchte und dass andere ein paar Dritte keinesfalls auf einem zukünftigen Bundesratsfoto sehen wollen. Ideelle oder ideologische Erwägungen kamen nicht zum Zug, weil eine ganz simple, peinlich plumpe Päckli-Politik den Ausschlag gab.

Churchills bekannte Definition von Demokratie lautet: Sie sei die schlechtest mögliche Staatsform mit Ausnahme aller übrigen. In der Schweiz hat man die churchill’sche Ironie nie wirklich verstanden: die schlechtest mögliche Staatsform mit Ausnahme aller übrigen? Bei uns ist doch alles bestens! Und überhaupt, wer hat sie erfunden?

Am Mittwoch haben wir beispielhaft Zeugnis davon abgelegt, wie Demokratie hierzulande läuft: exakt wie überall. Machen wir uns nur nichts vor! Die Rechten vom linken Lager machen Politik gemeinsam mit den Rechten vom rechten Lager, um die Linken vom linken Lager zu blockieren. Hatten wir das nicht schon mal in der Weltgeschichte? Es ist etwas bemühend, wenn sich Leute vom Kaliber eines Daniel Jositsch über ihr historisches Bewusstsein hinwegsetzen, um ihr Ego inszenieren zu können. Vor allem wenn es sich um so durchsichtige Allianzen handelt. Dann ist das Eigengoal vorprogrammiert.