CH: Zwischen Dialog und Debatte

DMZ –  POLITIK ¦ Urs Heinz Aerni ¦                                       

 

Andreas Meier sitzt für "Die Mitte Aargau" im Nationalrat und hat schon nebst der Frühjahrssession eine Sondersession hinter sich. Zu seinen ersten Eindrücken gibt er Auskunft.

 

Urs Heinz Aerni: Andreas Meier, Sie haben Ihre erste Session als Nationalrat hinter sich. Was hat Sie als Neueinsteiger so richtig überrascht?

 

Andreas Meier: Überrascht hat mich nichts, aber ich erlebe einen anderen Ratsbetrieb als im Kantonsparlament.

 

Aerni: Was ist anders?

 

Meier: Der wichtigste Unterschied ist das Prinzip des Zwei-Kammersystems, was sehr wichtig ist für unsere Demokratie, denn was im Nationalrat, also im grossen Parlament, entschieden wurde, wird auch im Parlament Ständerat, das die Kantone repräsentiert, behandelt. Fällt hier die Abstimmung anders aus, geht das wieder zurück zur Behandlung im Nationarat.

 

Aerni: Wie erleben Sie die Diskussions-Kultur unter Ihren Kolleginnen und Kollegen im Parlament?

 

Meier: Die Diskussionen werden sachbezogen geführt, im kollegialen Umfeld und im freundlichen Ton. Im Unterschied zum Kantonsparlament müssen wir hier mehr eigene Recherchen vornehmen und die nötigen Informationen beschaffen.

 

Aerni: Es gibt die bereits erwähnten beiden Kammern, der Nationalrat und der Ständerat. Wie sieht der Austausch aus während der Session?

 

Meier: Der individuelle Austausch ist nicht allzu intensiv und es liegt am Einzelnen, wie er sich über die Debatten im anderen Parlament informieren möchte. Oft sind sich die Fraktionen in den beiden Kammern uneinig, da ja die Ständeräte hauptsächlich gegenüber Ihren Kantonen verpflichtet sind und entsprechend auch oft anders entscheiden. Für die Leitung einer Fraktion können solche Pattsituationen schon mal für Ärger sorgen.

 

Aerni: Wie darf man sich den Feierabend vorstellen, in dieser Zeit? Geht man zusammen Essen, trifft man sich an der Bar oder wird weiter konferiert?

 

Meier: An den meisten Abenden finden Informationsveranstaltungen verschiedener Verbände und Interessenvertretungen statt. Ich habe diese intensiv genutzt und musste dennoch eine Auswahl treffen. In der ganzen Frühlingssession gab es einen einzigen Abend der Austausches in geselliger Ambiente, das war am letzten Abend vor dem letzten Sessionstag. Und jeweils an einem Abend pro Session trifft sich die parlamentarische Gruppe Sport.

 

Aerni: Und da sind Sie dabei?

 

Meier: Ja klar, ich bin nun Mitglied der Gruppe Tennis und genoss schon an einem sympathischen Sportabend mein erstes Spiel.

 

Aerni: Sie brachten sich aktiv mit mehreren Themen ein: Förderung von Sport und der KMU, Chatbots, Öffentlicher Verkehr. Wie nehmen Sie das Tempo der zu erledigenden Geschäfte im Parlament wahr?

 

Meier: Die Vorstösse haben unterschiedliche Titel. Der einfachste Vorstoss ist die Frage an den Bundesrat für die Fragestunde. Diese Gelegenheit nutze ich primär und sondiere dadurch, ob ein Thema sich für eine vertiefte Debatte lohnt. Daraus kann ich in der Folge ein Postulat oder gar Motion bilden. Bisher habe ich erst ein Postulat eingereicht, nämlich eine Einladung an den Bundesrat Forschungstätigkeiten auch zu Gunsten von KMU-Bedürfnissen zu fördern.

 

Aerni: Sie vertreten auch die Interessen Ihres Heimatkantons, der Aargau. Wie würden Sie die Wahrnehmung des Kantons im Bundeshaus beschreiben?

 

Meier: Wichtig ist der Austausch und die Vernetzung mit Forschungs- und Bildungsinstituten, eine grosse Stärke des Kantons Aargau.

 

Aerni. Welche gehören dazu?

 

Meier: Beispielsweise das Higtechcenter Aargau, das ja eng mit der ETH verbunden ist, das Paul Scherrer Institut (PSI) und momentan bin ich an einer Gründung beteiligt der Organisation Swiss food and agrotech association (SFATA) aber dazu folgen später mehr Informationen. Ich möchte helfen, den Aargau als Forschungsstandort zu fördern mit der entsprechenden überregionalen und internationalen Bedeutung.

 

Aerni: Zu welchen Themenbereichen werden Sie sich in den kommenden Sessionen noch mehr engagieren?

 

Meier: In meiner ersten Zeit im Rat bin ich Mitglied der sicherheitspolitischen Kommission und deren Fraktionssprecher. Dazu gehören auch die Anliegen u. a. der Armee, Bevölkerungsschutz, Innere Sicherheit oder der Zivildienst.

 

Aerni: Welche Bereiche würden Sie noch besonders interessieren?

 

Meier: Angesichts meiner Erfahrungen würde mich ein Einsitz in der nächsten Legislatur in der Kommission Wirtschaft, Bildung und Kultur (WBK) sehr interessieren.

 

Aerni: Was dürfen wir für Ihren politischen Alltag wünschen?

 

Meier: Gute Frage ... das Schöne meines Engagements ist der Austausch und der Dialog mit Menschen unterschiedlichster Bedürfnisse und Überzeugungen. Ich wünsche mir weiterhin lösungsorientierte und sachlich geführte Debatten.