Nun haben wir also auch die „Causa Graichen“ – haben wir?

DMZ –  POLITIK ¦ Dirk Specht ¦                                 

KOMMENTAR

Zur „Causa Graichen“ habe ich mich bisher nie geäußert, was mir Kommentare und Zuschriften einbrachte, die daraus ein asymmetrisches Verhalten geschlossen haben. Wie lächerlich.

Ich hole das gerne nach und verweise auf den Screenshot der aktuellen Spiegel-Seite, oben die Meldung zu Graichen und direkt darunter, wenn absichtlich, dann meine Gratulation, die Nachricht zur derzeitigen Schröder-Gattin, die gerade ebenfalls ein Mandat verliert – mit der Nachfrage, warum erst jetzt.

Ich kann nach diesen Zeilen bereits viele erste Reaktionen antizipieren: Schon klar, ein Grüner der sich mit einer Relativierung mehr versucht. Man spielt als Autor natürlich immer mit den Gedanken des Lesers, ich will es hier mal explizit tun.

Ganz so einfach ist es mit der Einordnung dieses Textes und seines Autors nicht. Zu Graichen habe ich eine glasklare Meinung, wie auch zur Masken-Affäre, die ich ebenfalls nie kommentiert habe oder auch die Frage der Linder´schen Hausfinanzierung: Das sind schon aus grundsätzlichen Erwägungen keine Petitessen, es ist gut, dass so etwas auffliegt und Konsequenzen hat. Der Grund, weshalb ich dazu nie etwas geschrieben habe, ist simpel: Darüber wird mehrheitlich nur spekuliert und so etwas tue ich nur in seltenen Ausnahmen, was ich dann aber auch klar dazu sage.

Bis heute hat sich für mich an der öffentlichen Informationslage nichts geändert, weder zu Graichen, noch zu Lindner & Co. Dass diese Besetzungen im Habeck-Ministerium nicht ordnungsgemäß waren, ist unstrittig, welche Bedeutung das hat, ob wir hier so etwas wie „Netzwerke“ mit einer unerwünschten Wirkung haben, wie „groß“ das ist, ist für mich unklar, weshalb ich dazu auch weiter nichts zu sagen habe. Ob das also Grund für eine Entlassung war oder ob wir hier letztlich die Folgen einer unangemessenen Kampagne sehen, weiß ich nicht, es ist für mich eine offene Frage. Dasselbe gilt für die anderen angesprochenen Fälle: Ist da was? Wie groß ist es? Ich weiß es nicht und viele, die darüber räsonieren, wissen es auch nicht.

Geäußert habe ich mich zu einem Widerspruch von Scholz bezüglich seiner Rolle bei der Genehmigung für den Einstieg chinesischer Investoren in den Hamburger Hafen. Das waren klar bewertbare Informationen, die aber über eine offene Frage nicht hinaus gingen. Die Rolle von Scholz bei Cum-Ex wird gerade überprüft und verfolgt, ich habe an der Stelle Vertrauen, dass wir irgendwann die Fakten auf dem Tisch haben. Vorher finde ich Spekulationen überflüssig.

Sehr klar und mehrfach habe ich hier die „Causa Gas“ thematisiert, weil es dazu öffentlich bewertbare Fakten gibt, weil mir bis heute agierende Netzwerke bekannt sind und auch deren Wirken belegt werden kann. Ich wiederhole daher, dass ich hier einen der größten und ganz ganz ganz sicher teuersten Fehler von „Netzwerken“ in der Geschichte der Bundesrepublik sehe. Was davon auf Dummheit, Fehler, Verantwortungslosigkeit, eigene Interessen und Korruption zurückzuführen ist, weiß ich nicht, auch hier ist bei Fragen geblieben sowie der Hoffnung auf Aufklärung. Daran werde ich mich weiter beteiligen, weil ich persönlich durchaus eindrucksvoll „Kontakt“ mit diesen immer noch agierenden Netzwerken habe.

Viele weitere Skandale, Netzwerke und Mauscheleien sind bekannt, ich zähle hier nicht alles auf. Anmerken möchte ich aber, dass es vollkommen inakzeptabel ist, wenn Amigo-Konzerne aus anderen Parteien sich ausgerechnet über diesen Amigo-Familienbetrieb hier mit einer grundsätzlichen Empörung auslassen, als sei gerade das jetzt die ganz große Sache.

Packungsbeilage: Vorwürfe, da sei nun wieder ein Grüner unterwegs, der den Skandal bei den Grünen relativieren will, nehme ich jetzt schon dankend entgegen, vorzugsweise, ohne dass sie geäußert werden, es langweilt. Denn:

Schließen möchte ich tatsächlich mit ein paar grundsätzlichen Gedanken. Ich hatte in früheren Zeiten gelegentlich persönliche Kontakte in die sogenannte „Deutschland AG“. Deren Zeit und Wirken wird vielleicht mal ausführlicher dokumentiert, es mag noch zu früh sein. Niemand machte damals ein großes Geheimnis daraus, dass die Vorstände der Industrie unter nicht geringer Einflussnahme der Deutschen Bank in enger Koordination mit der politischen Führung von Union, SPD und FDP die Linien der größeren Industrieprojekte und der strategischen Planung sorgfältig abgestimmt haben. Schmidt, Kohl, Strauss, Lambsdorff waren nur die Spitzen, die dazu gehörten, aber sie seien genannt.

Das waren überwiegend mächtige Männer, die in Hinterzimmern ganz konkret die Deutschland-Karte unter sich verteilten. Wo wird was gebaut, an welchen Standorten wird welches Werk betrieben, wer finanziert, wer genehmigt, wer profitiert, wie wird verteilt. Bei der Verteilung sind ein paar Parteikassen illegal bedient worden, ein bayerischer Ministerpräsident hat eine erstklassige Wirtschaftspolitik für sein Land gemacht und persönlich ein dreistelliges Millionenvermögen hinterlassen. Es gab, ich sage es mal so, „verschiedene“ Ergebnisse dieser Deutschland AG.

Deren Mitglieder rechtfertigten sich damit, dass sie keinesfalls unethisch wirken, sondern den Erfolg des Ganzen stets im Auge behielten und vor allem für Beschäftigung und Wohlstand sorgten. Ich warne auch jeden davor, zu einfach zu behaupten, das sei nicht so. Die Bewertung dieses Kapitels ist nicht so einfach, zumal man es im Aufstieg Deutschlands im Wettbewerb zu anderen Volkswirtschaften mit ebenfalls sehr „eigenen“ Regeln sehen muss.

Heute ist das Geschichte. Aber eine, aus der gelernt werden kann. Netzwerke in Politik und Wirtschaft sind vermutlich unvermeidlich, sie gehören wohl immer noch zur Funktion einer Volkswirtschaft. Gut finde ich das nicht, eine bessere Organisation unseres Systems ist anzustreben, aber wenn wir den Teil immer noch brauchen, dann sollten wir uns vor allem Sorgen machen, dass er immer dysfunktionaler wird. Strategisch aus meiner Sicht unverzichtbare Projekte wie die Konvergenz Europas werden nicht voran getrieben, sondern im Kleinklein auch der nationalen Wirtschaftsfürsten zerrieben, Zukunftsthemen wie Digitalisierung oder jetzt Elektrifizierung werden verschlafen, im globalen Wettbewerb verlieren wir in jeder Dekade den Anschluss weiterer strategisch relevanter Spielfelder. Da stolpern offensichtlich die heutigen CEOs über ihre Eigeninteressen, finden die strategische Ebene nicht mehr oder suchen die lieber gleich in China. In der Politik begegnen sie zu vielen opportunistischen Luftpumpen, die mit den meisten Fragen bereits intellektuell überfordert sind. DAS ist unser akutes Problem, was das grundsätzliche nicht ausblendet, sondern vermutlich noch schwieriger lösbar macht.

Diese Netzwerke sind also nicht nur aus grundsätzlichen, sondern auch aus leistungsbezogenen Gründen unerwünscht. So lange wir sie aber nicht los sind, ist letzteres der akutere Befund. Insofern weiß ich tatsächlich nicht, ob das Ausscheiden von Graichen nun ein Fort- oder Rückschritt ist.

Aber ich weiß schon, ein Grüner mehr, der … und so weiter. Nur ein Hinweis: Da steht, dass ich es nicht weiß. Aber wir sind inzwischen so polarisiert, dass bereits eine nicht-Meinung als solche im „anderen“ Lager identifiziert wird. Das ist übrigens eine Wirkung von Netzwerken, deren Auflösung auch immer schwieriger wird.