Artikel mit dem Tag "Recht"



Pflanzenwelt · 19. September 2019
DMZ - SOZIALES ¦ Solothurn: Nach der Reform des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung wird nun auch die Verordnung dazu angepasst. Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen grundsätzlich, fordert aber einige Nachbesserungen. Hintergrund: Das neue Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung tritt voraussichtlich 2021 in Kraft. Wichtige Anpassungen der Reform...
Gesellschaft / Leben · 19. September 2019
DMZ - POLITIK / UMWELT ¦ Der Staatsrat wird beim Bundesgericht (BGer) gegen einen Entscheid des Kantonsgerichts (KG) vom 3. September 2019 Beschwerde einreichen, weil das KG mit seinem Entscheid die Art, wie Gesamtrevisionen von Ortsplänen (OP), die vor der Annahme durch den Staatsrat des kantonalen Richtplans aufgelegt worden waren, behandelt werden, in Frage stellt: Die Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion (RUBD) hatte beschlossen, die Dossiers gemäss Vorgaben des bisherigen Richtplans...

Gesellschaft / Leben · 18. September 2019
DMZ – GESESELLSCHAFT/RECHT ¦ Patricia Jungo¦ Bei den meisten Paaren stellt sich früher oder später die Frage, ob man heiraten will oder doch lieber im Konkubinat leben soll. In erster Linie ist dies natürlich ein emotionaler Entscheid. Wie bei allen Entscheidungen geht es aber leichter, wenn man die Konsequenzen und im besagten Fall die finanziellen und rechtlichen Konsequenzen kennt. Es bestehen in der Tat auch recht grosse Unterschiede zwischen diesen beiden Formen des Zusammenlebens....
Gesellschaft / Leben · 18. September 2019
DMZ – VERKEHR / MOBILITÄT ¦ Patricia Jungo ¦ Die Frage, wer eigentlich auf unseren Strassen « wo zu Hause » ist, hat zurzeit wohl ihre volle Berechtigung; dies vor allem in unseren Städten. Neben Autos, Lastwagen, Mofas, Motorrädern, Trottis und Fahrrädern tummeln sich seit einiger Zeit immer mehr besonders „coole Gefährte“ auf unseren Strassen. Die Strasse gehört ihnen allen und die Fussgänger wähnen sich auf dem Trottoir in Sicherheit. Schliesslich heisst Trottoir auf...

Meistgelesen · 17. September 2019
Armut in der Schweiz – ein allgegenwärtiges Problem DMZ – SOZIALES ¦ David Aebischer ¦ KOMMENTAR Je nachdem, welche Statistiken man bemüht, ist in der Schweiz jeder siebte, bzw. zehnte Mensch arm. Aber was genau bedeutet arm sein? Armut bedeutet laut dem BFS die Unterversorgung in wichtigen Lebensbereichen (materiell, kulturell und sozial), so dass die betroffenen Personen nicht den minimalen Lebensstandard erreichen, der im Land, in dem sie leben, als annehmbar empfunden wird. Es geht...
International · 15. September 2019
DMZ - SOZIALES ¦ KOMMENTAR Dass die Schweiz Waffen in Kriegsgebiete liefert ist vielen Menschen bekannt. So beschlossen es die, von der Mehrheit gewählten, Politiker. Das Ausmass jedoch dürfte für die meisten Steuerzahlerinnen und -zahler ein Schock sein. Nicht dass die Tatsache alleine, dass die neutrale Schweiz Waffen ins Ausland liefert nicht schlimm genug wäre. Bei der Aufnahme von den dadurch mit verursachten Flüchtlingen, sind es dann die selben Politiker, die STOPP rufen. Die...

Gesellschaft / Leben · 15. September 2019
DMZ - POLITIK ¦ David Aebischer ¦ KOMMENTAR Dass die Politiker gekauft werden oder zumindest dem Versuch ausgesetzt sind, gekauft zu werden, liegt in der Natur der Sache. Die meisten Leute, die mit Politikern in Berührung kommen, erhoffen sich dadurch mehr Einfluss und positive Auswirkungen auf sich selbst. Dies beginnt bereits auf kommunaler Ebene. Politiker werden überall eingeladen, zahlen nirgends mehr Eintritt, kriegen Geschenke, bezahlen ihr Essen im Restaurant nicht mehr und vieles...
Historisches · 14. September 2019
DMZ - SOZIALES ¦ David Aebischer ¦ KOMMENTAR Viel zu lange schon wird 'Leben und leben lassen' gleichgesetzt mit Ignoranz, weil die Menschheit scheinbar stets den leichten Weg des Lebens bevorzugt. Rechtschreibung, Ansichten, Meinungen, sich zu Grunde richten, Dummheiten und vieles mehr sollen toleriert oder ignoriert werden - alles wird meist mit dem Kommentar ‘Leben und leben lassen‘ entschuldigt. Doch, darf man das? Alles entschuldigen? Muss man kritiklos alles hinnehmen?...

Gesetz / Recht · 14. September 2019
DMZ - SOZIALES ¦ KOMMENTAR Leider ist dieses Phänomen nicht neu, aber zumindest seit der Welteroberung durch Social Media hat es massiv an Sichtbarkeit gewonnen, was in der Natur der Sache liegt. Wer hilft, lebt gefährlich. Und das ist nicht bloss so dahingesagt. Immer öfter werden Menschen, die in ihrer Freizeit oder gar beruflich anderen Menschen helfen, öffentlich angefeindet und teilweise aufs Übelste beschimpft. Was ist bloss los mit dieser Welt der Hater? Haben sie nicht verstanden,...
Gesetz / Recht · 14. September 2019
DMZ - SOZIALES ¦ Die Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäusserungsfreiheit, ist das wohl am häufigsten missverstandene Recht und eines der meist angeführten „Legitimationsargumenten“ für allerhand Dummheiten, die verbreitet werden. Denn letztlich ist es nur das Recht auf freie Rede sowie freie Äusserung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln, wenn sich dies auch im rechtlichen Rahmen bewegt. Und...

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